Unabhängig, Demokratisch, Frei
Mittwoch, 21. November 2007
Ablaufplan Volksbegehren
In der jetzigen "Phase 1" sammeln wir 130.000 Unterschriften, dann wird unser Volksbegehren angenommen und wir befinden uns in Phase 2. Nun müssen sich innerhalb von 14 Tagen, über 800.000 Menschen in den öffentlichen Auslegestellen der Gemeinden in Hessen eintragen. Im Hessischen Gesetz über Volksbegehren und Volksentscheid vom 16. Mai 1950 steht in §7 "Die Beschaffung der Eintragungslisten und ihre Versendung an die Gemeindebehörden ist Sache derjenigen, die das Volksbegehren beantragen." Das bedeutet für uns das wir die 426 hessischen Gemeinden mit 1,6 Millionen Unterschritszetteln versorgen müssen, aus Datenschutzgründen sind keine Listen anzuwenden. Danach befinden wir uns in "Phase 3", der Landtag muss unser Gesetz annehmen, sollte dies nicht der Fall sein kommt es in Hessen zum Volksentscheid. In dieser Phase sind alle Wahlberechtigten Bürger in Hessen aufgerufen über das Gesetz abzustimmen, lautet die Mehrheit der Stimmen auf "JA" ist unser Gesetz in Kraft und damit das Nichtraucherschutzgesetz aufgehoben.
Wir rechnen mit erheblichen Kosten für unsere Volksbegehren in den Bundesländern, bis jetzt können wir Teile davon durch Sponsoren decken, wir benötigen aber hier noch massive Unterstützung durch die Industrie bzw. Privatpersonen.
Grobe Kostenkalkulation Volksbegehren
Phase 1:
Fixkosten:
Sammlung 130.000 Unterschriften zur Annahme des Volksbegehrens (geschätze Kosten 10.000 Euro Listen-,Plakat- und Aufkleberdruck, Portokosten)
Phase 2:
Fixkosten:
Druck von 1,6 Millionen Listen (24 Euro Paletten Papier) 20.000 Euro,
Lieferkosten Gemeinden per LKW (5.000 Euro)
Optionale Kosten: ( Steigert die Chancen des Volksbegehrens )
Promotionteam (innerhalb der 14 tägigen Frist zu Marketing Zwecken)
100€ Tagessatz Promoter * 426 (Gemeinden) 42.600€ pro Tag x 14 = 596.400€ evtl. Wegfall bei Einsatz von genug ehrenamtlichen Helfern
Windbreaker Kleidung und Ausstattung Promotionteams 426 Stück
a 8,10€=3450,6€
Verteilung Elektronik Feuerzeuge 100.000 Stück a 0,20 Cent = 20.000€ ¶ 23:14 0 Kommentare
In der jetzigen "Phase 1" sammeln wir 130.000 Unterschriften, dann wird unser Volksbegehren angenommen und wir befinden uns in Phase 2. Nun müssen sich innerhalb von 14 Tagen, über 800.000 Menschen in den öffentlichen Auslegestellen der Gemeinden in Hessen eintragen. Im Hessischen Gesetz über Volksbegehren und Volksentscheid vom 16. Mai 1950 steht in §7 "Die Beschaffung der Eintragungslisten und ihre Versendung an die Gemeindebehörden ist Sache derjenigen, die das Volksbegehren beantragen." Das bedeutet für uns das wir die 426 hessischen Gemeinden mit 1,6 Millionen Unterschritszetteln versorgen müssen, aus Datenschutzgründen sind keine Listen anzuwenden. Danach befinden wir uns in "Phase 3", der Landtag muss unser Gesetz annehmen, sollte dies nicht der Fall sein kommt es in Hessen zum Volksentscheid. In dieser Phase sind alle Wahlberechtigten Bürger in Hessen aufgerufen über das Gesetz abzustimmen, lautet die Mehrheit der Stimmen auf "JA" ist unser Gesetz in Kraft und damit das Nichtraucherschutzgesetz aufgehoben.
Wir rechnen mit erheblichen Kosten für unsere Volksbegehren in den Bundesländern, bis jetzt können wir Teile davon durch Sponsoren decken, wir benötigen aber hier noch massive Unterstützung durch die Industrie bzw. Privatpersonen.
Grobe Kostenkalkulation Volksbegehren
Phase 1:
Fixkosten:
Sammlung 130.000 Unterschriften zur Annahme des Volksbegehrens (geschätze Kosten 10.000 Euro Listen-,Plakat- und Aufkleberdruck, Portokosten)
Phase 2:
Fixkosten:
Druck von 1,6 Millionen Listen (24 Euro Paletten Papier) 20.000 Euro,
Lieferkosten Gemeinden per LKW (5.000 Euro)
Optionale Kosten: ( Steigert die Chancen des Volksbegehrens )
Promotionteam (innerhalb der 14 tägigen Frist zu Marketing Zwecken)
100€ Tagessatz Promoter * 426 (Gemeinden) 42.600€ pro Tag x 14 = 596.400€ evtl. Wegfall bei Einsatz von genug ehrenamtlichen Helfern
Windbreaker Kleidung und Ausstattung Promotionteams 426 Stück
a 8,10€=3450,6€
Verteilung Elektronik Feuerzeuge 100.000 Stück a 0,20 Cent = 20.000€ ¶ 23:14 0 Kommentare
