Unabhängig, Demokratisch, Frei: 03.11.2007

Unabhängig, Demokratisch, Frei

Samstag, 3. November 2007

DEHOGA - Aussagen verunsichert Gaststättenbesitzer

Am 2. November versendete ein Rechtsreferendar der DEHOGA in Berlin eine Rundmail an einige Gaststättenbesitzer in der es hieß:

"... Das Nichtraucherschutzgesetz ist in Hessen mit Wirkung zum 1. Oktober in Kraft getreten. Ein Volksbegehren ist daher nicht mehr zielführend...

Leider ist diese Aussage des Mitarbeiters irreführend. Der einzige Weg neben der von der DEHOGA eingeleiteten Verfassungsbeschwerde nach Karlsruhe, ist per Volksbegehren und Volksentscheid ein bereits erlassenes Gesetz zu ändern oder aufzuheben.

Also machen Sie weiter mit der Sammlung der Unterschriften für das Volksbegehren.
Im laufe der nächsten Woche verteilen wir alleine in Nordhessen 65.000 Unterschriftsbögen und integrieren für jedes Bundesland einen Streaming TV-Kanal über das jeder Bürger dann eigene Videokommentare über sein Handy hochladen kann.

in raucherfreundlicher Verbundenheit,
Oliver Bienkowski

¶ 11:20 0 Kommentare

In unserem Blog werden keine Kommentare ,von annonymen uns nicht bekannten Personen , veröffentlicht. Die "Macher e.V." & die Stiftung für soziales Engagement gehören zu den dynamischsten Interessen- und Fördergemeinschaften, die Deutschland derzeit zu bieten hat. Schirmherr und Initiator Oliver Bienkowski und sein Team engagieren sich aktiv für das Wohl der Gemeinschaft

: Name: Oliver Bienkowski; Standort: Cassel, Hessen, Germany

Unser Credo: "Einer für alle und alle für einen". Dieser Spruch steht für den Antrieb der mich und mein Team immer wieder zu Hochleistungen beflügelt. Nur: Wer bestimmt was sozial, was gerecht ist? Einer Auseinandersetzung zu diesem Thema sollte die Definition des Sozialstaatsprinzips zugrunde liegen: In der Bundesrepublik Deutschland wird Soziale Gerechtigkeit als ideelles Ziel aus dem Sozialstaatsgedanken des Artikel 20, Absatz 1 des Grundgesetzes abgeleitet. Dem Bürger soll eine existenzsichernde Teilhabe an den materiellen und geistigen Gütern der Gemeinschaft garantiert werden. Insbesondere wird auch angestrebt, eine angemessene Mindestsicherheit zur Führung eines selbst bestimmten Lebens in Würde und Selbstachtung zu gewährleisten. Doch der Sozialstaat steht vor einem Dilemma: Durch die der Globalisierung zugeschriebene, immer stärker werdende Beeinflussung des Wirtschaftsprozesses verliert er die Kontrolle über große Teile der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung. Wer aber definiert fortan was sozial und was gerecht ist? Arbeit zu jedem Preis?

Mein Profil vollständig anzeigen

Über mich